Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich


Für die Geschäftsbeziehungen zwischen

it:logistik
Günther Schmid
Am Steinbruch 1
85131 Pollenfeld / Wachenzell
Tel.:  49 (0) 8423/ 985461
Bundesrepublik Deutschland
 
weiter Anbieter genannt und dem Kunden gelten ausschliesslich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt der Anbieter nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn der Anbieter ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
 
2. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Anbieters.

3. Produkt-Haftung, Support und Rechnungslegung 

Für Produkte zuliefernder Hersteller/Autoren übernimmt der Anbieter keinen Support sowie keine rechtliche Haftung in jeglicher Form (Urheberrecht etc.). Rechtliche Haftung und Supportleistungen an den bestellenden Kunden erfolgt durch den Hersteller/Autor des jeweiligen Produktes. Die Auftragsbearbeitung und Durchführung erfolgt nach den zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen Betriebsbestimmungen (z.B. gesetzliche Anzeigen in Onlineshop Designvorlagen)  bzw. nach der vorgegebenen und verwendeten Grundsoftware. Für weitergehende und zukünftige gesetzlich vorgeschriebene notwendige Bestimmungen kann der Hersteller in keiner Form haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf rechtlich notwendige Anzeigen und Bestimmungen obliegt allein dem Benutzer des Produktes.

4. Angebote und Preise

Alle Angebote und Preise, die von dem Anbieter entworfen werden, sind unverbindlich und freibleibend. Wenn der Auftraggeber zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wuenscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen bei laufenden Aufträgen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Auftraggeber dem nicht widerspricht.

5. Auftragserteilung

Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per eMail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von dem Anbieter durch schriftliche Auftragsbestätigung per eMail oder Briefpost angenommen. Internet-Bestellungen (durch eMail /Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber/Besteller bindend.

6. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Ueberschreitung der Zahlungsfristen ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

7. Lieferzeit bei Kundenaufträgen

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

8. Sonstiges

8.1 Darstellung

Der Benutzer hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) sowie in der verwendeten Hardware individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise (z.B. von Produkten, Templateseiten etc.) verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. Der Anbieter übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr dafür, dass die Produkte, HTML/PHP-Dokumente etc. mit allen Browsern und mit jeder verwendeten Hardware völlig identisch dargestellt werden.

8.2 Templates

Unter Templates versteht man Vorlagen für die eigene Webseite, Online-Shop oder Webportal usw. Die in der angebotenen Handelsware verwendeten Templates zur Ausgabe der Inhalte sind allgemein gehalten und nach Möglichkeiten an die vom jeweiligen Shop- oder CMS-System gelieferten Standard-Vorlagen angelehnt. EIn Anspruch auf Anpassung an die tatsächliche Darstellung beim Käufer / Anwender besteht nicht, ausser darüber wird eine gesonderte Dienstleistung in Anspruch genommen.

8.3 Prüfungspflicht 

Die Auftragsbearbeitung und Durchführung erfolgt nach den zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen gesetzlichen Betriebsbestimmungen (z.B. gesetzliche Anzeigen in Onlineshop Designvorlagen) bzw. nach der vorgegebenen und verwendeten Grundsoftware. Für weitergehende gesetzlich vorgeschriebene notwendige Bestimmungen kann der Hersteller in keiner Form haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf rechtlich erforderliche und notwendige Anzeigen und Bestimmungen obliegt allein dem Nutzer des Produktes.

8.4 Inhalte

Der Auftraggeber von Auftragsarbeiten übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. Der Anbieter führt keine Aufträge fuer Seitenerstellungen aus (soweit dem Anbieter bekannt), die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen. Der Anbieter übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Soweit der Inhalt gegen Gesetze, gute Sitten und andere rechtliche Bestimmungen verstösst oder anderweitig nicht vertretbar ist, kann der Anbieter die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Auftraggeber nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.

8.5 Copyright (Urheberrecht)

Der Anbieter prüft bei Auftragsarbeiten nicht, ob durch den Auftraggeber geliefertes Bild-, Text-, Tonmaterial etc. frei von Rechten Dritter (Urheberrecht) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Auftraggeber. Der Anbieter übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht und rechtliche Haftung.

Das Urheberrecht für veröffentlichte und von dem Anbieter erstellten Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei dem Anbieter. Der Auftraggeber erhaelt mit der vollständigen Bezahlung - wenn nicht anders vereinbart- die Nutzungsrechte fuer die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet - wenn nicht anders vereinbart.
 
8.6 Haftung für Schäden - durch den Kauf und Verwendung unserer Produkte -

Sollte es durch die Verwendung unserer Produkte zu Fehlern oder Störungen am oder auf dem Webaccount bzw. Webserver des Kunden kommen, übernimmt der Hersteller/Anbieter  keinerlei Haftung und Schadensersatzleistungen. Werden dem Kunden  Fehler oder Störungen bekannt, ist der Kunde umgehend verpflichtet den Hersteller/Anbieter zu informieren um den Schadensverlauf zu minimieren bzw. so gering wie möglich zu halten.

8.7 Haftung für Schäden – bei Auftragsarbeiten am oder auf dem Webaccount bzw. Webserver des Kunden -

Müssen oder sollen Arbeiten am oder auf dem Webaccount bzw. Webserver des Kunden ausgeführt werden, übermittelt der Kunde die entsprechenden und korrekten Zugangsdaten an den Auftragnehmer/Anbieter. Sollten im Zuge dieser Arbeiten Fehler oder Störungen am oder auf dem Webaccount bzw. Webserver des Kunden auftreten, übernimmt der Auftragnehmer/Anbieter keinerlei Haftung und Schadensersatzleistungen. Werden dem Kunden Fehler oder Störungen bekannt, ist der Kunde umgehend verpflichtet, den Auftragnehmer/Anbieter  zu informieren um den Schadensverlauf zu minimieren bzw. so gering wie möglich zu halten. Der Kunde ist verpflichtet, nach Beendigung der Arbeiten durch den Auftragnehmer/Anbieter die Zugangsdaten zum Webaccount bzw. Webserver des Kunden zu ändern bzw. vollständig zu löschen um einen unerlaubten Zugriff auf diesen auszuschließen.
 
8.9 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Ingolstadt, jedoch nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. Betreiber von Webshops sind keine Verbraucher, sondern gewerbliche Abnehmer.
 
Wachenzell, 11.09.2012
 

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